Quelle: Newsletter Stiftung für Konsumentenschutz (06.02.2015) und BAKOM Bundesamt für Kommunikation

Neben seriösen Gratisangeboten locken im Internet viele nur vermeintlich kostenlose Angebote. Auf einer häufig bunten und animierten Website wird für Gratisangebote geworben oder ein Wettbewerb angeboten. Die Information, dass es sich dabei um ein kostenpflichtiges Angebot handelt, befindet sich oft gut versteckt in den klein geschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• Lesen Sie aufmerksam die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Insbesondere, wenn Sie aufgefordert werden, Name, Handynummer und/oder Adresse anzugeben. So finden Sie heraus, ob das Angebot versteckte Kosten verursacht.

• Machen Sie zudem Screenshots von der Seite, denn so können Sie später beweisen, dass das Angebot als „gratis“ angepriesen wurde.

• Ein Klick reicht zum Vertragsschluss! Wenn Sie bei einem Angebot unsicher sind, klicken Sie deshalb nicht auf Buttons wie „Loslegen“, „Start“, „Bestätigen“ usw.

• Rechtliches: Geht es um die Lieferung von kostenpflichtigen SMS oder MMS, müssen nach dem OK-Klick alle Informationen zu diesem Abonnement auf Ihr Handy gesendet werden. Für einen gültigen Abschluss müssen Sie den Vertrag mit einem Antwort-SMS bestätigen (Art. 11b Preisbekanntgabeverordnung).

• Seit dem 1. Juli 2015 gilt zudem die sogenannte Buttonlösung: Bevor es zu einem Vertragsabschluss kommt, müssen Sie bewusst eine Schaltfläche (Button) anklicken, auf welcher der Preis der bestellten Dienstleistung klar deklariert ist (oder der Preis steht in unmittelbarer Nähe des Buttons).

Für den Fall, dass Sie in eine SMS- oder MMS-Falle getappt sind und auf der Rechnung Ihres Telekommunikationsanbieters unerwartete Kosten entdecken, können Sie nach den Tipps des Bundesamts für Kommunikation vorgehen:

• Informieren Sie rasch Ihre Mobilfunkbetreiberin und erkundigen Sie sich bei dieser nach der Inhaberin oder dem Inhaber der Kurznummer des fraglichen SMS- / MMSMehrwertdienstes, oder konsultieren Sie die von den Mobilfunkbetreiberinnen publizierten Listen der Kurznummerninhaberinnen und -inhaber. 

• Sie können den Betrag, der Ihnen für einen SMS/MMS-Dienst in Rechnung gestellt wurde, gegenüber Ihrer Mobilfunkbetreiberin bestreiten. Teilen Sie ihr dies schriftlich mit. Bezahlen Sie den Differenzbetrag fristgerecht. In dem Falle darf Ihnen die Mobilfunkbetreiberin bis zur Beilegung der Streitigkeit den Anschluss weder sperren noch kündigen. Sie darf Ihnen jedoch den Zugang zu Mehrwertdiensten sperren.

• Wenden Sie sich an die Schlichtungsstelle für Telekommunikation (ombudscom). Falls Sie sich mit Ihrer Mobilfunkbetreiberin oder der Inhaber/in der Kurznummer nicht einigen können, kann ombudscom helfen, die Angelegenheit ohne Gerichtsverfahren beizulegen. Damit ombudscom aktiv werden kann, muss vorgängig ein Einigungsversuch angestrebt worden sein.

• Informieren Sie das BAKOM bzw. die zuständigen Behörden (bspw. bei unlauteren Geschäftsgebaren das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO oder die Strafverfolgungsbehörden bei Verdacht auf strafrechtlich relevantes Verhalten wie Betrug) möglichst vollständig und detailliert.

• Zudem steht es Ihnen offen, zivil- oder strafrechtliche Schritte einzuleiten. In diesem Fall ist der Beizug von entsprechendem Fachwissen einer Anwältin oder eines Anwalts beziehungsweise eines Rechtsberatungsdienstes ratsam.

Wenn Sie Opfer einer anderen Masche – etwa einer Abo-Falle auf einer Webseite – wurden, gehen Sie wie folgt vor:

Zahlen Sie nicht und schreiben Sie der Firma einen eingeschriebenen Brief mit folgendem Inhalt (Download kostenloser Musterbrief).

„Ich wollte nie einen Vertrag für über die von Ihnen in Rechnung gestellte Leistung abschliessen. Durch die widersprüchlichen und irreführenden Informationen auf Ihrer Website bin ich getäuscht worden. Deshalb fechte ich den Vertrag wegen Irrtum und absichtlicher Täuschung an, womit der Vertrag unverbindlich ist. Auf allfällige weitere Korrespondenz von Ihnen werde ich nicht mehr eingehen.“

Sollte sich trotzdem ein Inkassobüro bei Ihnen melden, teilen Sie diesem mit, dass Sie die Forderung bestreiten, weil der Vertrag unverbindlich ist. Falls in der Folge sogar eine Betreibung gegen Sie eingereicht wird, müssen Sie innerhalb von zehn Tagen Rechtsvorschlag erheben.

Weitere Infos dazu unter: Sie haben eine nicht gerechtfertigte Betreibung erhalten. Was nun?